Merz' Nichtwahl ist keine Demokratie-Krise, sondern eine des Journalismus
Friedrich Merz wurde im ersten Wahlgang nicht zum Kanzler gewählt. Eine schicke Schelte für den Mann, der sich um wenig mehr als sich selbst kümmert und meint, er könne durchregieren, ohne auf jemanden zugehen zu müssen.
Dass jetzt alle von einer Demokratiekrise reden ist natürlich formidabler Schwachsinn.
Die Demokratie hat wunderbar gehalten, denn ein Wahlgang bedeutet eben nicht, dass man eine Wahl auch gewinnt. Es zeugt eher von einer Krise, wenn Söder oder irgendwelche Journalisten meinen, ein Kanzler müsse dringend im 1. Wahlgang gewählt werden und das für Demokratie halten.
Die Demokratie, das Grundgesetz, hat vorgesorgt und sieht mehr als einen Wahlgang vor. Nirgends also gibt es eine funktionale Krise. Die Krise ist einzig und allein Friedrich Merz, der Wahlversprechen direkt am Montag nach der Wahl brach und schon nach dem Ende der Koalitionsverhandlungen mit der SPD den Sozen verbal eine Watschn verteilte.
Dass die AfD direkt von Neuwahlen redet ist jetzt auch nicht überraschend. Allerdings könnte sie im 2. Wahlgang auch selbst einen Kandidaten aufstellen. Beides wollen die Nazis natürlich nicht – denn Opferrolle steht ihnen besser. Das weiß auch Alice Weidel.
Dass Journalisten indes nichts besseres einfällt, als wenige Tage nachdem die AfD für gesichert rechtextrem erklärt wurde, den Nazis als erstes ein Mikro unter die Nase zu halten, um die Situation noch vor SPD oder CDU einzuschätzen – das ist demokratiefeindlicher als irgend ein anderer Vorgang, der heute im Bundestag stattfand. Die Demokratiekrise wird herbeigeredet. Unter Level "Apokalypse" geht es in Deutschland scheinbar einfach nicht.
Wie sagte Irene Mihalic von den GRÜNEN in ihrer Rede vor dem 2. Wahlgang in Richtung CDU / SPD: „Nicht die Demokratie ist in Gefahr, sondern das Vertrauen ihrer Abgeordneten in sie - und das müssen Sie ganz alleine lösen“
Geschrieben 14:00, Aktualisiert 16:30 Uhr
Vermutlich war so etwas zu erwarten. Allerdings hätte das ins Auge gehen können. 18 Stimmen sind nicht gerade wenig. Immerhin, Merz hat Standhaftigkeit bewiesen. Das war schon bei den Kandidaturen zum CDU-Vorsitz so und heute halt wieder. Die zu bewältigenden Aufgaben werden schwer genug.