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Das C in CDU steht für 'Coach'

Die CDU führt den Laden hier, als wäre er ein mittelständischer Hähnchenschlachthof im Sauerland. Sie weiß, wie man Menschen motiviert – wie Coach Kevin.

Anders kann ich mir nicht mehr erklären, was in dieser Partei vor sich geht.
Nachdem Merz und seiner Truppe das Bundesarbeitervolk schon als faul und zu oft krank beschimpft hat – das gefälligst mehr und länger arbeiten gehen und die Zähne selbst zahlen soll – kommt jetzt der nächste um die Ecke: Der aus wahltaktischen Gründen seit 11 Tagen im Amt befindliche CDU-Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt will die faulen Hartz IV-Säue zum Reichsarbeitsdienst antreten lassen. Straßen bauen fegen und sowas. (tagesschau)

… zumindest mal einen Sprachkurs belegen könnten sie, legt Schulze nach und impliziert damit, dass die meisten betroffenen wohl primär nicht integrierte Ausländer seien. (Screenshot: BILD)

Schulze hatte den Vorschlag schonmal im Januar gemacht. Da verfing er offenbar nicht wie gewünscht, weshalb er ihn trotz Kritik einfach jetzt als Ministerpräsident wiederholt.

Die CDU ist an Widerwärtigkeit mittlerweile nicht mehr zu überbieten. Das Framing, dem man sich bedient, um auszuloten wie weit man den Sozialstaat so in den kommenden Jahren trimmen kann, ist rechtem Populismus entlehnt und setzt Menschen schlichtweg herab.

So sehr wir die Debatte um Reformen um Rente, Sozialreformen und – eigentlich auch! – Vermögenssteuern brauchen; das Framing und die Worte mit denen die CDU diese führt lässt mich staunend zurück. Permanent tritt man nach unten und blickt auf den Bundesbürger nicht als mündigen Menschen, sondern zur Leistung verpflichtete Arbeitskraft zum Wohle des Bruttosozialprodukts. Und das alles, während Reallöhne sinken und Kapitalerträge steigen …

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Internet ist kaputt, und die Realität auch (Ausgabe 6)

Diese Woche dreht ist's ein bisschen düster – Sorry. Es geht um Fakes und die Atombombe. Mit Links, Buch und einem Video zur Flucht aus der Realität.

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Die Deutschen: Faul, Krank, Arbeitslos

Deutschland hat derzeit so viele Arbeitslose wie seit 12 Jahren nicht mehr – das muss das Merz-Rambo-Zambo von dem Mann sein, der sich natürlich bestens auskennt in der Wirtschaft. Liegt wahrscheinlich einfach daran, dass wir alle zu faul und zu krank sind.

… wenn dann eine solche Schlagzeile kommt, dann ist es natürlich nur eine Frage von Tagen, bis der CDU Wirtschaftsrat mit Vorschlägen kommt. Und Ta-Da! fordern die CDU-Spezialisten eine "Agenda für Arbeitnehmer": Weniger Arbeitslosengeld, weitere Sozialkürzungen, Streichung von Krankenkassenleistungen wie Zahnarzt, …

Das soll das "Aufstiegsversprechen" antreiben.

Gleichzeitig kommt die Schlagzeile, dass der Füllstand der Gasspeicher in Deutschland in einem knackigen Winter wie diesem derzeit bei nur noch 35 % liegt – und für noch rund sechs Wochen reicht.
Was macht Merz' so kompetente Wirtschaftsministerin eigentlich beruflich?
Wahrscheinlich reichen die 35% aber – wenn das Gas nur produktiv genug ist.

Scheint, als sei Politik machen doch komplexer, als dauernd nur Robert Habeck zu kritisieren.

Vielleicht, aber nur vielleicht, wäre es in Zeiten der Multikrise eben gut gewesen, jemanden zum Kanzler zu wählen, der Politikerfahrungen hat, anstatt seine Jahre sesselfurzend bei Black Rock zu verbummeln und in seiner Karriere kein einziges politisches Amt inne hatte … Nur so ein Gedanke.

Deutschland schlägt sich im europäischen Vergleich übrigens nicht schlecht. So ist's nicht.
Könnte man bei all dem Framing der Konservativen fast schon vergessen. Statt das aber zu vermitteln tritt man fleißig nach unten.

Liebe CDU, das ist nicht Politik für Menschen, das ist Politik für die AfD.

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Grönland will einfach nicht zu den USA … Empörung!

'Keine Einigung' zwischen Dänemark und den USA, „Dänemark lehnt eine US-Übernahme Grönlands weiterhin rundweg ab“ … Diese Schlagzeile zu den Gesprächen zwischen den USA, die gern Grönland hätten, und Dänemark (und Grönland), die dem Bully auf dem Schulhof sagen, sie würden gern alleingelassen werden, geistert jetzt durch die Medien.

Und mal ehrlich: "Einigen" über was?

Was für ein Framing treiben wir hier eigentlich gerade?

Trump inszeniert seinen Wunsch nach Grönland, als würde er die feindliche Übernahme eines Wirtschaftsunternehmens planen. Und die Presse spielt mit – dabei vergisst man scheinbar vollständig, dass es sich bei Dänemark um einen souveränen Staat und ein NATO-Mitglied handelt.

Es gab weder ein Angebot, noch ein Willen, noch irgendeinen anderen Anlass um sowas wie eine Einigung erzielen zu müssen. Da gibt es keinen Kompromiss. Es sei denn, wir sind plötzlich alle auf der Seite des Schulhof-Tyrannen, der Prügel androht und wir erklären jetzt alle dem Opfer, das sich verprügeln lassen schon okay ist – oder zumindest Schutzgeld zu bezahlen gut sei.

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Dobrindt: Rechts blind, Links zurückschlagen

»Wir schlagen zurück – und überlassen den Linksextremisten und Klimaextremisten nicht das Feld«

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt will gegen Linke und Grüne zurückschlagen.
Konnte man ahnen, nachdem Friedrich Merz am Vorabend der letzten Bundestagswahl erklärte, Links und Grün seien jetzt vorbei. Dobrindt, Merz, Spahn und Söder drehen den Kulturkampf gegen Links-Grün weiter und weiter.

Dabei kommt der Druck nicht von Links. Auch, wenn sich Dobrindt am Anschlag in Berlin abarbeitet, bei dem nach wie vor vollkommen unklar ist, woher der kam.

Und während man "Klimakleber" zu Millionenstrafen verurteilt, weil sie Flugbahnen und Innenstädte blockierten, lässt man Bauern einfach Autobahnen blockieren – kann man nichts machen. Genausowenig wie gegen Rechts. Kann man leider auch nichts tun. Wegen Klientelpolitik: AfD- und CSU-Wähler braucht man als CDU nämlich. Kann man nix machen.

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Merz kuscht vor Trump

Täter-Opfer-Umkehr, könnte man das nennen, was Friedrich Merz heute macht:

Die USA kidnappen unter fadenscheinigen Argumenten den Präsidenten eines Landes und erhebt unverblümt Anspruch auf dessen Öl-Reserven und politische Zukunft. Und Friedrich Merz sagt – im Angesicht eines klaren Völkerrechtsverstoßes – sowas wie: Da ist Venezuela jetzt schon ein bisschen selbst Schuld. Ich muss da mal noch bisschen nachdenken – aber ich hab' da jetzt nichts dran zu kritisieren.

Keine Ahnung, wofür Merz Zeit braucht.
Völkerrechtsexperten waren da heute durch die Bank weg ziemlich sicher in ihren Einschätzungen – egal, ob ich CNN, BBC oder tagesschau geschaut habe. Oder die NYTimes gelesen: Trump’s Attack on Venezuela Is Illegal and Unwise.

Merz ist nicht der Einzige.
Auch die EU verurteilt die Entführung des Staatsoberhauptes nicht.

Venezuelas Präsident Nicolás Maduro war von vielen Staaten nach seiner Wahl nicht anerkannt. Er hat die Wahl gefälscht, das Volk unterdrückt, und nicht als Demokrat reagiert. Aber mal dahingestellt, dass das eben nicht unserem westlichen Wertekompass entspricht. Fakt ist, dass Venezuela bis heute Morgen ein souveräner Staat war, der sich mit niemandem im Krieg befand und keine Bedrohung für die USA darstellte. Eine Kriegserklärung eines Staates gibt es ebenso wenig, wie die politisch notwendige Freigabe der Mission durch US-Institutionen.

Wieso nicht auf die Weise irgendwo anders ein unliebsames Staatsoberhaupt entfernen? Man stelle sich vor, die USA hätten in den 70ern einfach offen in Kuba oder der DDR das Staatsoberhaupt entführt und in New York vor Gericht gestellt. Oder Moskau in der Ukraine Zelensky. Unter Trump macht man das jetzt einfach und gibt danach offen zu, dass man die politischen Geschicke jetzt übernimmt und aus dem Land einfach nur Öl abpumpen will. Diese Mission war keine Befreiung, keine Unterstützung einer demokratischen Opposition, keine Entfernung einer Bedrohung. Diese Mission war eine feindliche Übernahme. Als würde Trump in eine Firma marschieren, den CEO entfernen und der Welt erklären: Das ist jetzt mein Laden. The Art of the Deal 2026. Ohne Scham, Zurückhaltung – und offenbar auch ohne Kritik.

Die Welt setzt sich gerade über Regeln hinweg, die sie seit Jahrzehnten zusammenhalten.

Wieso weder Merz noch die EU das verurteilen?
Weil wir es in den vergangenen Monaten nicht geschafft haben, uns wirtschaftlich Eier wachsen zu lassen. Die Zoll-Spielerein von Trump haben bewirkt, was sie sollten: Als Export-Wirtschaft hängt vor allem Deutschland von den USA ab; noch einmal derlei Spiele mit Strafzöllen wie in den letzten 12 Monaten können wir uns nicht leisten. Es wäre Gift für die sowieso nervöse Wirtschaft.

Und so habe ich seit heute Morgen eigentlich nichts anderes von Merz erwartet, als eine solche "Naja, alles halb so wild"-Reaktion, wie er jetzt veröffentlicht hat. Merz und die EU biedern sich an – weil die EU 2016 verschlafen hat, sich zu emanzipieren.

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Politik in Deutschland: fehlende Strategie, fehlende Vision

Friedrich Merz redet gern. Davon, wie böse die Welt, wie faul die Deutschen, und wie schlecht es der Wirtschaft geht. Sein liebstes Feindbild: Grüne Umwelt- und Wirtschaftspolitik.

Mich fasziniert seit Jahren, dass sich Konservative stets auf die Heimat und den Stolz darauf berufen, für deren Schutz in der Zukunft aber nichts tun (wollen).

Schönstes Beispiel ist das 'Verbrenner-Aus-Aus'. An Quatschigkeit eigentlich nicht zu überbieten – und an Wirtschaft ebenso wie Klimaschutz ein vollkommen falsches Signal.

Das Lieblingsnarrativ von (rechts-)Konservativen: Klimaschutz gefährdet die Wirtschaft.
Und das können wir natürlich nicht zulassen – schließlich ist der Erhalt unseres Wohlstands wichtiger als eine Welt, die in 50 Jahren für unsere Kinder und Enkel noch bewohnbar ist.

Politische Aufgabe ist nicht, fossile Geschäftsmodelle künstlich zu erhalten, sondern neue zu ermöglichen.
– Claudia Kemfert vom DIW.

Dabei zeigt ein Blick auf mehrere Studien das Gegenteil: Klimaschutz kostet Geld – ja. Aber er kann auch einen positiven Effekt auf die Wirtschaft haben.

Allerdings: Was es dazu bräuchte – für Investoren, Wirtschaft und Bevölkerung – wäre eine Strategie, sowie eine positive Erzählung. Und da sind wir beim großen Problem: Strategien, vor allem politisch und wirtschaftliche – funktionieren nicht in Vier-Jahres-Zyklen. Und keinem ist daran gelegen, dass der heute ausgetüfftelte Plan dem politischen Gegner in 10 Jahren nützt. Versteht der dumme Wähler eh nicht.

Und deshalb entsteht etwas wie eine politische Vision überhaupt nicht mehr.

Deutschland, sagt Forscherin Florence Gaub (Geschenklink) in einem anderen Interview, weiß eigentlich nur, was es nicht will.

Was wir nicht wollen, können wir auswendig erzählen: Wir wollen keinen Krieg. Wir wollen keine Klimakatastrophe. Wir wollen keine KI. Wir wollen keine AfD. Aber was wollen wir denn? Dass alles so bleibt, wie es ist? Das ist doch keine Zukunft.
– Florence Gaub

Für die NATO entwickelt Gaub Zukunftsszenarien. Die Deutschland sei primär eigentlich nur, was man NICHT WILL. Hingegen fehle es vollständig an einer Idee, was man eigentlich will.

Ich bemängele das Fehlen einer politischen Vision schon seit Jahren.
Weder Olaf Scholz noch Friedrich Merz könnten dir – außer mit Phrasen – erzählen, wie sie sich Deutschland 2050 vorstellen. Führende Nation für E-Fuels, hätte Christian Lindner vielleicht noch geantwortet.
Wo liegen eigentlich unsere Stärken im Jahr 2050?
Womit verdienen wir Geld? Was wollen wir erreichen?
Für was soll ein 18-jähriger, jetzt Wehrpflichtiger, eigentlich kämpfen? Klimaschutz, Gleichberechtigung, besser Bildung, ein gerechtes Sozialsystem – das ist's ja offensichtlich nicht?

Es geht nicht darum, zu formulieren, Deutschland noch 3 Jahre länger auf Platz 3 der erfolgreichsten Industrienationen zu haben. Ebensowenig, wie es bei persönlichen Neujahrsvorsätzen darum gehen sollte,  'mehr Sport' oder 'weniger Rauchen' zu tun. „Es geht nicht ums Abnehmen oder darum, nicht mehr zu rauchen, sondern darum, wie man sein Leben verbringen will“, formuliert es Gaub am Ende ihres Interviews. Und das finde ich toll. Das ist nicht nur ein guter Rat, wie man Neujahrsvorsätze formulieren sollte. Es wäre auch einmal eine Aufgabe für Friedrich Merz: Zur Neujahrsansprache wäre das vielleicht mal ein Bild, dass es zu zeichnen Wert ist. Wird aber natürlich nicht kommen – wie könnte man das auch von jemandem verlangen, der nur aufgrund eines gekränkten Egos Kanzler werden wollte.

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MRZ und das Stadtbild

Ich will eigentlich gar nichts mehr zu Merz' unsäglichem Ausfall sagen. Ich habe auf Threads dazu in den letzten Tagen genug geschrieben – und doch will ich an dieser Stelle noch einmal festhalten: Ich halte Merz' rassistische Aussage ist der Tiefpunkt eines Kanzlers. Zweimal impliziet zu erzählen, dass 'nicht-weiße Menschen' ein „Problem im Stadtbild“ seien, nährt das rechtsradikale Narrativ der AfD – der Partei, die Merz vor 10 Jahren mal noch halbieren wollte, und mittlerweile von ihr rechts überholt wurde.

Merz' 1. Aussage (YouTube)
Übersicht der Kritik (MDR, Spiegel)
Merz' 2. Aussage (Deutsche Welle)
Merz' kritisiert Demos gegen seine Aussage (ZDF)
Merz' Korrektur (ZEIT)

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Memes, ein Attentat und die politisch Rechte

EIN GANZ NORMALER JUNGER MANN

Aktualisierung vom 17.09.2025
Das FBI hat einen Chatverlauf des Attentäters mit seinem Mitbewohner veröffentlicht. Aus diesen geht hervor, dass sich der Attentäter wohl weniger einer linken oder rechten politischen Richtung zuordnen lässt – sondern eher einer politischen Mitte, die zunehmend einen Druck spürt, den der aufgebaute Hass überfordert.

Die Verbindungen zur Alt-Right-Bewegung lassen sich in der Form wohl nicht belegen. Ebensowenig wie die zu einer linken politischen Bewegung. (YouTube)

Der folgende Text ist vom 14. September – er dokumentiert den Status Quo vor der Veröffentlichung und ist durch die obigen Erkenntnisse überholt.

• • Charlie Kirk was killed by a meme, Garbage Day
  • Warum Charlie Kirk kein Märtyrer ist, Die Eule
  • Something Is Very Wrong Online, The Atlantic

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Letzte Aktualisierung 15. September 11:00 Uhr

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Übermalen von Hakenkreuzen nicht per se strafbar

Unter bestimmten Umständen ist das unbefugte Übermalen von Hakenkreuzen nicht strafbar. In einem Urteil (Az 37 Cs 301 Js 8329/25.) betonte das Göttinger Amtsgericht, dass es sich beim Übermalen nicht um Sachbeschädigung handele. Dies gelte umso mehr, wenn „offensichtlich verfassungswidrige Inhalte, die vom Eigentümer zu entfernen waren, Gegenstand der (ersten) Beschmierung sind“.

Im konkreten Fall hatte das 'Bündnis gegen Rechts' Hakenkreuze auf einem Haus mit lila Herzen übermalt und war von der Hausverwaltung dafür verklagt worden.

Das ist indes kein kompletter Freifahrtschein. Schon 2007 hatte der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages ausgearbeitet (PDF), dass auch das Übermalen oder Entfernen eines Hakenkreuzes eine Sachbeschädigung seien kann. Dies gelte insbesondere, wenn dadurch die Sachbeschädigung größer wird oder die Entfernung aufwändiger.

Man sollte also auf die Verhältnismäßigkeit achten.
Und nun viel Spaß da draussen! 😉

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